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   OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11   

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https://dejure.org/2011,22388
OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11 (https://dejure.org/2011,22388)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18.05.2011 - 6 B 211/11 (https://dejure.org/2011,22388)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 6 B 211/11 (https://dejure.org/2011,22388)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermessensausübung einer Disziplinarbehörde über die Einbehaltung von Dienstbezügen unter Zugrundelegung eines unrichtigen oder nicht ordnungsgemäß festgestellten Sachverhalts ist fehlerhaft; Fehlerfreie Ermessensausübung einer Disziplinarbehörde über Dienstbezüge bei ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Saarlouis, 08.03.2011 - 7 L 29/11

    Rechtsbehelf gegen vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen bei …

    Auszug aus OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11
    Unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8. März 2011 - 7 L 29/11 - wird die Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung des Antragstellers und Einbehaltung von 50 % seiner monatlichen Dienstbezüge durch den Bescheid vom 20.12.2010 ausgesetzt.

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen die durch Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 8.3.2011 - 7 L 29/11 - erfolgte Zurückweisung seines Aussetzungsantrages hat auch in der Sache Erfolg.

  • BVerwG, 02.07.1992 - 5 C 51.90

    Befangenheit, Verlust des Rechts zur Ablehnung im Widerspruchsverfahren; …

    Auszug aus OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11
    nur Kopp/Schenke, VwGO, 16. Auflage, § 114 Rdnr. 12; Bader/Funke-Kaiser/Kuntze/von Albedyll, VwGO, 4. Auflage, § 114 Rdnr.13 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 2.7.1992 - 5 C 51/90 -, zitiert nach juris.
  • BVerwG, 21.09.2000 - 1 DB 7.00

    Vorläufige Dienstenthebung; Einbehaltung von Dienstbezügen - Polizeibeamter im …

    Auszug aus OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11
    BVerwG, Beschluss vom 21.9.2000 - 1 DB 7/00 - sowie vom 16.11.1999 - 1 DB 8/99 -, jeweils zitiert nach juris.
  • BVerwG, 16.11.1999 - 1 DB 8.99

    Disziplinarverfahren wegen Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit …

    Auszug aus OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11
    BVerwG, Beschluss vom 21.9.2000 - 1 DB 7/00 - sowie vom 16.11.1999 - 1 DB 8/99 -, jeweils zitiert nach juris.
  • BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10

    Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …

    Auszug aus OVG Saarland, 18.05.2011 - 6 B 211/11
    BVerwG, Urteil vom 19.8.2010 - 2 C 5/10 -, zitiert nach juris -.
  • VG Wiesbaden, 10.11.2023 - 28 L 1210/23

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von …

    Es ist der Disziplinarkammer bei der Überprüfung der behördlichen Prognoseentscheidung nach § 68 Abs. 2 HDG verwehrt, die behördliche Entscheidung durch eine eigene Ermessens- und Prognoseentscheidung zu ersetzen (vgl. OVG Saarland, Beschlüsse vom 18. Mai 2011 - 6 B 211/11 - und vom 26. Mai 2016 - 15 B 8/16 MD -, jeweils juris; VG Magdeburg…, Beschluss vom 26. Mai 2016 - 15 B 8/16 MD -, juris Rn. 27;… Urban in: Urban/Wittkowski, BDG, § 63 Rn. 16).
  • VG Saarlouis, 20.01.2020 - 7 K 167/18

    Aberkennung des Ruhegehalts

    und - der Bescheid auch keinerlei Ermessenserwägungen(Vgl. zur Bedeutung der Ermessensausübung im Rahmen des § 38 SDG nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.05.2011 - 6 B 211/11 -, juris, m.w.N.) enthält, so dass die getroffene Entscheidung an einem sogenannten Ermessensausfall leidet, der auch durch ein Nachschieben von Gründen gemäß §§ 3 BDG, 114 Satz 2 VwGO nicht geheilt werden kann, da diese Vorschrift lediglich die Ergänzung bereits betätigten Ermessens, nicht aber die Nachholung einer gänzlich fehlenden Ermessensausübung zulässt" ,.
  • VG Magdeburg, 12.04.2017 - 15 B 7/17

    Disziplinarrecht: Vorläufige Dienstenthebung und Einbehalt von Dienstbezügen; …

    Hingegen ist es dem Disziplinargericht verwehrt, anstelle der Disziplinarbehörde eine eigene Ermessenserwägung anzustellen (OVG Saarland, Beschl. v. 18.05.2011, 6 B 211/11; juris).
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